Hannover als Praxis
Demokratie leben und gemeinsam handeln
Fr., 26 April 2024Hannover als Praxis für neue demokratische Wege
Es begann 2012 mit Bildungskongressen DEMOCRACY IN MOTION I DIM. Neue Wege demokratischer Praxis wurden von jungen Aktivist*innen diskutiert und erprobt. Zusätzlich sollte internationaler Austausch die eigene Praxis in unserer Heimatstadt bei den nun schon zwanzig Foren zur Zukunft der Demokratie – PROTERRA DIM FOREN – voranbringen. Es wurde erkannt, dass Ästhetik und Politik eng verbunden sind und ästhetische Aktionen politisches Handeln voranbringen. Wir lernten, dass eine POLITIK DER ÄSTHETIK neue Formen der Gemeinschaft erschafft und überholte Hierarchien verändert. So entstand 2014 ebenfalls mit internationaler Vernetzung ARTIVISM DRIVES DEMOCRACY. Damit war ein bildungspolitischer Rahmen, insbesondere auch mit jungen Aktivist*innen, geschaffen.
BÜRGERRÄTE für die kommunale Politik wurden konzipiert, wissenschaftliche Erkenntnis einbezogen und gute Beispiele aus anderen Städten herangezogen. So entstanden in Hannover ein zufallsbestimmter Mobilitätsrat und Bürgerbeiräte, ein Start für bürgerschaftliche Integration! In der Region Hannover berät im Mai 2024 das Parlament, die Regionsversammlung, über die Einführung eines zufallsbestimmten Bürger*innen-Rates für die Planung des Westschnellweges. Das sind Anfänge für mehr Teilhabe in einer angespannten demokratischen Situation der Stadt und der Region.
Parteien und Parlamente in Hannover und der Region können aber die gegenwärtigen Probleme nur mit einer institutionellen Verankerung der Bürger*innen-Politik lösen. Innovative Strukturen wie dauerhafte zufallsbestimmte BETEILIGUNGSRÄTE müssen endlich eingeführt werden. Alle Bewohner der Stadt/Region benötigen ein HAUS DER BETEILIGUNG, in dem sie sich an der Demokratie praktisch beteiligen können, in dem sie sich an digitale Plattformen der Bürgerbeteiligung anschließen können und an politischen Debatten und Veranstaltungen aktiv teilnehmen können. Das sind Praxisschritte zu einer demokratischen Stadt/Region wie sie heute schnellstens verwirklicht werden können.
Dafür haben sich Persönlichkeiten der Stadt im UNTERSTÜTZERINNEN KREIS für einen dauerhaften BETEILIGUNGSRAT HANNOVER und für ein HAUS DER BETEILIGUNG zusammengeschlossen. Seit 2018 arbeitet die POLITISCHE BETEILIGUNGSINITIATIVE an neuen partizipativen Strukturen einer horizontalen lokalen Politik. Auf allen Ebenen der Kommunen werden diese Strukturen von den Bürger*innen vorangebracht und so Demokratie in der Praxis zukunftsfähig entwickelt. Wir mischen uns ein, bringen Demokratie in der Praxis voran, es geht nicht um Eigeninteressen, im Gegenteil, es geht um eine lebensbestimmende gesellschaftliche Autonomie in neuer demokratischer Praxis. So wird POLITIK zu dem, was sie immer schon sein soll – einem gemeinsamen Handlungsfeld der Menschen zur Lösung ihrer Angelegenheiten.
KLAUS WINDOLPH I PROTERRA