11. PROTERRA FORUM zur Zukunft der Demokratie

Armut, Gerechtigkeit und politische Teilhabe in Deutschland und Frankreich

Deutschland, das »Exportland Nummer eins«, die »politische Kraft Europas«. Wie passt diese Stärke mit Armut zusammen? Laut des regelmäßig erscheinenden Armutsberichts leben hierzulande insbesondere Erwerbslose, Alleinerziehende und ihre Kinder sowie Rentner und Rentnerinnen unter der Armutsgrenze. In den Augen vieler ist Armut die gerechte Strafe für »Leistungsverweigerer«, während Reichtum die Belohnung für Leistungsträger ist. Wenn diese Vorstellung vorherrscht, was bedeutet es für unsere Gesellschaft und die Teilhabe von Menschen, die in Armut oder an der Armutsgrenze leben? Fühlen sie sich wahrgenommen? Die große Kluft zwischen Arm und Reich gefährdet die Demokratie in Europa. Das Gerechtigkeitsdefizit zeigt sich über Landesgrenzen hinweg. Auch in unserem Nachbarland Frankreich ist es ein aktuelles und politisches Thema. Wie schaffen wir es in beiden Ländern, dass sich Menschen, unabhängig von ihrer sozio-ökonomischen Lage, in demokratischen Parteien wiederfinden? Sind wirtschaftsdemokratisch organisierte Unternehmen oder ein bedingungsloses Grundeinkommen eine Lösung für mehr Gerechtigkeit? Die Gestaltung einer Gesellschaft mit umfassenden partizipativen Strukturen und sozialpolitischen Institutionen ist eine gewaltige Aufgabe, deren Dimension wir in unserem 11. Forum umrissen und im deutsch-französischem Dialog mit unserer Hauptreferentinnen aus Paris/Lyon und mit lokalen Akteuren aus Hannover diskutiert haben.

Die jungen Referentinnen Marie und Marine von unserem Partner Mouvement pour une Alternative Non-violente aus Frankreich haben die Thematik der Veranstaltung am Beispiel Frankreichs gut verdeutlicht. In Frankreich werden nach Marie gegenwärtig kontinuierlich fundamentale Werte wie Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit abgebaut und die Armut werde von gegenwärtig 8-15% auf 35% ansteigen. Allein im letzten Jahr sei die Zahl der Armen in Frankreich um eine Millionen Menschen angewachsen. Die Schere zwischen Arm und Reich werde immer größer und spiegele die politische Krise Frankreichs und das Versagen des repräsentativen Systems wider. Diese Sachverhalte werden im Detail sehr ausführlich dargelegt. Fazit: „Damit ende ein 200 jähriger Mythos der Repräsentativen Demokratie“.

Die Französinnen gehen dennoch optimistisch mit dieser Krise um und setzen auf Kooperation auf allen Ebenen der Zivilgesellschaft und auf die Horizontalität einer offenen Gesellschaft. Eine Fülle von konkreten Handlungsbeispielen untermauert diesen Optimismus.

In die Diskussionen schalten sich sehr konkret und umfassend unsere Gäste aus dem lokalen Umfeld mit höchst unterschiedlichen Aspekten ein. Das Forum hat wieder einmal politisch engagierte Bürger/innen angesprochen und motiviert mitzudiskutieren. Mit neuen Kooperationspartnern und einem breiteren Publikum soll das Forum 2018 weiter ausgebaut werden.