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Evangelische Erwachsenbildung, Ottersberg, Heinrich Böll Stiftung

BETEILIGUNGSRAT HANNOVER in aller Munde

Sa., 13 Mai 2023

In Deutschland wird viel über BÜRGERRÄTE diskutiert, Bürgerräte entstehen in Kommunen und im Bund.

Dennoch gibt es auch viele Vorurteile gegen Bürgerräte, sie reichen bis in die Süddeutsche Zeitung:  

„Auf dem Weg zu einer immer perfekteren Demokratie hat der Bundestag ein bemerkenswertes Eingeständnis seiner Impotenz abgeliefert. Die Mehrheit der Regierungskoalition beschließt die Einsetzung eines Bürgerrats, in dem per Los ausgewählte Menschen über Lebensmittelkennzeichnung und Nahrungsmittelverschwendung diskutieren sollen. Anschließend erhält der Bundestag eine Empfehlung und soll darüber befinden. Man darf prognostizieren: Wehe, er hält sich nicht an die Wünsche dieser Geschworenenversammlung.“ SZ 11.5. Stefan Cornelius

Sehr schwer ist die Durchsetzung komplexer Beteiligungsräte in großen Städten von Seiten der Bürger*innen. So in Hannover ein dauerhafter, repräsentativer, zufallsbestimmter BETEILIGUNGSRAT HANNOVER mit 25 losbasiert auf 21 repräsentativen Kriterien ausgewählten Einwohner*innen, der Transparenz und intensive Begleitung der Beteiligungsverfahren der Stadt garantiert und eine gründliche Evaluation ermöglicht. Die größeren Parteien und auch die Bürgerinitiativen tuen sich schwer bei noch so gut wissenschaftlich ausgearbeiteten Konzepten eine Einführung zu ermöglichen, weil sie nichts grundlegend verändern wollen und auch um ihre traditionellen Handlungsweisen fürchten. Die Grünen und die SPD tun sich ähnlich schwer wie die konservativen Parteien.

Daher suchen wir von PROTERRA die Öffentlichkeit und finden überall Zuspruch und Vernetzungsbereitschaft.

Bunte Zeichnung von Menschen mit Schriftzug „Demokratie jetzt“ an einer Hauswand am Brühl, Leipzig, Sachsen, Deutschland, Europa | Verwendung weltweit, Keine Weitergabe an Wiederverkäufer.

Am 3. Mai im Stephansstift Hannover bei einer Tagung der Evangelischen Erwachsenenbildung kam der BETEILIGUNGSRAT HANNOVER sehr gut an, bis hin zur Kirchenspitze. Viele suchten die Information und diskutierten mit uns zustimmend. 

Am 4. Mai in Ottersberg bei Bremen diskutierten wir mit Bürgerratsexperten, die bereits einen Bürgerrat erfolgreich durchgeführt hatten. Der tenor war allgemein positiv! TIM WEBER, der dortige Bürgermeister war schon vor vier Jahren bei uns in Hannover dabei, als das Konzept des BETEILIGUNGSRATES HANNOVER mit Frau Patrizia Nanz aus Berlin entstand. Jetzt entstanden neue Vernetzungen zwischen Hannover und den beteiligen Städten.

Am 10. Mai bei der Leitung der Heinrich Böll Stiftung in Hannover stand auch die Debatte um den BETEILIGUNGSRAT HANNOVER in Mittelpunkt und es wurde beschlossen zu neuen PROTERRA-Foren zur Partizipation noch besser zu kooperieren, um noch eine breitere Öffentlichkeit von der Arbeit der Bürger*innen für die Demokratie zu überzeugen. 

Das entstehende breite Netzwerk für losbasierte BETEILIGUNGSRÄTE in Niedersachsen freut Euch auf Eure Mitarbeitet. Meldet Euch bei Klaus Windolph oder bei PROTERRA:   

 

   

 

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