Democracy in Motion
Neue Grundsätze der Bürgerbeteiligung in Hannover
Do., 26 September 2019
Die Landeshauptstadt Hannover hat seit den siebziger Jahren große Erfahrung mit effektiver Bürgerbeteiligung. Demokratie ist aber in ständiger Bewegung. Die Beteiligung aller Einwohnerinnen und Einwohner soll zukünftig ein selbstverständlicher Teil der politischen Meinungs- und Entscheidungsfindung sein. Dazu fehlt bisher ein Rahmen, der die Zivilgesellschaft und die Einwohnerinnen und Einwohner eng mit den Entscheidungsgremien der Stadt und der Bezirke verknüpft.
Demokratische kommunale Beteiligungsprozesse brauchen Zeit und Raum. Nur über etwas, was gehört, verstanden und bedacht wurde, können Menschen sich austauschen und dazu verantwortlich Ja oder Nein sagen. Um eine möglichst vielfältige Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner zu gewährleisten, bedarf es neben klaren Regeln einer vertrauensvollen Atmosphäre und einer entsprechenden Haltung aller Beteiligten:
Für das Gelingen des Prozesses tragen alle Beteiligten gemeinsam die Verantwortung. Damit sich auch bei unterschiedlichen Interessen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit entwickeln kann, verständigen sich die Akteure auf einen Umgang auf „Augenhöhe“, das heißt Wertschätzung, Akzeptanz, Offenheit, Toleranz und Fairness. Die Abwägung im Sinne des Gemeinwohls, unterschiedliche Überzeugungen und die Diskussion von Handlungsalternativen sind kontinuierlich Gegenstand von Beteiligungsprozessen. In allen Phasen achten die Beteiligten darauf, dass die Ergebnisse von allen respektiert werden, um auf einer gemeinsamen Basis weiterarbeiten zu können.
Die hier dargelegten Grundsätze sind bindend für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung bei der Entscheidung, der systematischen Planung, Durchführung, Auswertung und Dokumentation von Bürgerbeteiligungsverfahren. Sie bieten Orientierung für den Rat und die Öffentlichkeit sowie eine Anleitung, damit für jedes einzelne Verfahren ein individuelles Konzept entwickelt werden kann.
Ziel sind bestmögliche, für möglichst viele Einwohnerinnen und Einwohner akzeptable Entscheidungen im Sinne des Gemeinwohls.
