UNTERSTÜTZER*INNENKREIS BETEILIGUNGSRAT HANNOVER
Bürger*innen Räte und innovative Partizipation in Hannover
Protokoll
UNTERSTÜTZER*INNEN KREIS BETEILIGUNGSRAT HANNOVER/USK
Treffen am 13. August um 18.30 Uhr im Pavillon
In guter Stimmung, mit weitreichenden Diskussionen und großer Komplexität haben wir bis 20.30 Uhr diskutiert und danach noch bis 22.30 Uhr im Mezzo die Gespräche fortgesetzt.
Der Abend begann mit einer Vorstellungsrunde. Insbesondere die neuen Mitglieder. Jasmin Arbabian-Vogel, Hilde Löhmann und Kerstin Lonnemann wurden herzlich begrüßt.
- Der zufallsbestimmte MOBILITÄTSRAT der Stadt Hannover wurde im Detail vorgestellt und seine Bedeutung für die strukturelle Innovation der Bürgerbeteiligung der Stadt hervorgehoben. Nähere Informationen auf den Webseiten der Stadt:
- Der zufallsbestimmte BÜRGER*INNENRAT WESTSCHNELLWEG des Landes Niedersachsen wird im 1. Quartal 2025 moderiert von IFOK mit 35 TN in vier Sitzungen durchgeführt. Das von uns mit der Region Hannover erarbeitete Konzept wird ebenso übernommen wie die notwendige Vorschaltung des Bürger*innen Rates vor die umfassende Planung des Schnellweges. Das Gutachten des Bürgerrates fließt in die Planung ein. Unser Brief an Olaf Lies dazu wurde umfassend und differenziert beantwortet. Wir bewerten diese Antwort als positiv. Das angebotene Gespräch mit Herrn Steinberg, dem beauftragten Experten der Beratungsfirma IFOK, wurde am 12.8. in einer Videokonferenz ebenfalls wertschätzend durchgeführt. Dieses Gespräch wird voraussichtlich am 2.9. mit Herrn Steinberg und weiteren Gesprächsteilnehmer*innen von IFOK fortgeführt. Der USK hat an IFOK folgende Vorschläge und Fragen:
– Wir möchten mit IFOK eine „bürger*innengerechte“ Arbeitsstruktur für den Bürger*innen Rat konzipieren. IFOK hat signalisiert mit uns diesbezüglich im Kontakt zu bleiben.
– Welche Bezirke der Stadt Hannover und welche Kommunen der Region Hannover werden in das Zufallsverfahren zur Auswahl der Mitglieder des Bürger*innen Rates einbezogen (Expert*innen dafür werden am Gespräch am 2.9. teilnehmen).
– Das parallel zum Bürger*innen Rat laufende „Dialogforum“ darf die Unabhängigkeit des Bürger*innen Rates nicht beeinträchtigen. Dabei muss gewährleistet sein, dass der Bürger*innen Rat Expert*innen frei hinzuziehen kann, ohne Beeinflussung durch das Dialogforum.
– Untergruppen und Arbeitsgruppen des Bürger*innen Rates dürfen die Arbeitsfähigkeit des Bürger*innen Rates nicht beeinträchtigen und müssen nach Bedarf vom Bürger*innen Rat festgelegt werden.
– Kommunikationswege und Zuständigkeiten sind für die Mitglieder im Vorwege geklärt. Gewünschte Berichtsaktivitäten seitens der Mitglieder finden im geschützten Rahmen statt ohne Rechtfertigungsdruck gegenüber Dritten.
– Das Planungsverfahren sollte über 2025 hinaus vom Bürger*innen Rat begleitet werden, um eine Nachhaltigkeit der Arbeit zu erreichen.
– Die Arbeit des gesamten Beteiligungsprozesses sollte dokumentiert und evaluiert werden. Ideal wäre eine wissenschaftliche Dokumentation und Begleitung des Beteiligungsprozesses von Beginn an. Dadurch wird ein nachhaltiger und zukunftsweisender Lernprozess ermöglicht.
- Für den USK wird die Online-Plattform DISCORD ab sofort eingeführt. Von Christoph Zimmermann, Martin Coordes und Klaus Windolph wird der zu uns passende Aufbau der Plattform in den nächsten Wochen erfolgen und alle Mitglieder einbezogen. Die Qualitätsprüfung und eine etwaige Effizienzsteigerung erfolgen beim nächsten Treffen des USK im Oktober.
- Im Pilotprojekt zur Bürgerbeteiligung der Stadt mit Beiräten ist Anette Wichmann als Ersatzmitglied für die Gruppe der Bürger*innen angefragt worden. Sie hat der Mitwirkung zugestimmt. Tomasz Lachmann ist als Mitglied im Beirat Bürger berufen worden. Auch Ersatzmitglieder werden während des Prozesses über den Beratungsstand auf dem Laufenden gehalten.
- Ein zufallsbestimmter, dauerhafter BETEILIGUNGSRAT mit der Region Hannover wird angestrebt. Über Details konnte aus Zeitgründen nicht mehr diskutiert werden. Im Herbst werden Gespräche mit der Regionsleitung, der Kulturförderung der Region und der Stabsstelle Europa geführt.
Anette Wichmann, Klaus Windolph
Unterstützer*innen Kreis Beteiligungsrat Hannover / politische Beteiligungsinitiative / PROTERRA e.V.
